Übersicht

Schäfer-Gümbel

Gratulation an René Rock

Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel hat René Rock zu dessen erneuter Wahl zum Fraktionsvorsitzenden der FDP im Hessischen Landtag gratuliert. Schäfer-Gümbel sagte am Dienstag in Wiesbaden: „In René Rock hatte ich bisher einen Kollegen, der die Arbeit der schwarzgrünen…

Bild: Pietro Sutera

Staatsgerichtshof als Garant für Einhaltung der Landesverfassung

Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel würdigte heute die Rolle des Staatsgerichtshofs Hessen als „bewährter Hüter der Landesverfassung“ anlässlich des siebzigjährigen Bestehens des Verfassungsorgans. Schäfer-Gümbel sagte am Freitag: „Der Staatsgerichtshof des Landes hat in den vergangenen 70 Jahren dafür Sorge…

Bild: Pietro Sutera

Fahrverbote verhindern – Schwarzgrün stimmt Antrag im Bundesrat auf Nachrüstung nicht zu

Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel hat die jüngsten Äußerungen von Bundeskanzlerin Merkel vom gestrigen Abend, die eine Änderung des Immissionsschutzgesetzes als Lösung für die drohenden Diesel-Fahrverbote für Frankfurt ins Spiel gebracht hat, wie folgt kommentiert: „Fahrverbote in Frankfurt wollen…

Bild: Pietro Sutera

Thorsten Schäfer-Gümbel: Ärztinnen und Ärzte dürfen nicht länger kriminalisiert werden

Anlässlich der heutigen Berufungsverhandlung einer nach Paragraph 219a Strafgesetzbuch verurteilten Ärztin sagte der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel vor dem Landgericht Gießen: „Ärztinnen und Ärzte, die neutral über Schwangerschaftsabbrüche informieren, dürfen nicht länger kriminalisiert werden. Nach aktueller Rechtslage werden sie…

Bild: Pietro Sutera

Die Bodenpolitik ist ein entscheidender Schlüssel für mehr bezahlbare Wohnungen

Eine neue Richtlinie des Bundesfinanzministeriums gestattet es der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (Bima) endlich, bundeseigene Grundstücke vergünstigt für den Bau bezahlbarer Wohnungen abzugeben. Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag und der HessenSPD, Thorsten Schäfer-Gümbel, begrüßte die Neuregelung. Schäfer-Gümbel sagte am…

Bild: Pietro Sutera

Schäfer-Gümbel mahnt faire Arbeitsbedingungen an

Mit einem weltweiten Aktionstag wollen die Gewerkschaften heute international auf die sich stetig verschlechternden Arbeitsbedingungen an den Flughäfen hinweisen. Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag und der HessenSPD, Thorsten Schäfer-Gümbel, hat heute an der Gewerkschaftskundgebung am Flughafen Frankfurt teilgenommen,…

Bild: Pietro Sutera

Enttäuschung über Ergebnis für hessische Hochschulen

Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Thorsten Schäfer-Gümbel, hat die CDU-geführte Landesregierung für das schlechte Abschneiden der hessischen Universitäten bei der Exzellenzinitiative von Bund und Ländern verantwortlich gemacht. Die Hauptverantwortung trage Wissenschaftsminister Boris Rhein (CDU), „der in den fünf…

Bild: Pietro Sutera

CDU-geführte Landesregierung mitverantwortlich für Fahrverbote

Anlässlich der heutigen Sondersitzung des Umwelt- und Verkehrsausschusses zu Diesel-Fahrverboten in Hessen erklärte Thorsten Schäfer-Gümbel, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag: „Das schriftliche Urteil des Verwaltungsgerichts Wiesbaden zeigt deutlich, dass die schwarzgrüne Landesregierung bei der Luftreinhaltung in den Städten lange…

Bild: Pietro Sutera

Seehofer handelt verantwortungslos und zerstörerisch

Der hessische SPD-Vorsitzende und stellvertretende Bundesvorsitzende seiner Partei, Thorsten Schäfer-Gümbel, hat in der Causa Maaßen Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) scharf angegriffen. Schäfer-Gümbel sagte am Mittwoch in Wiesbaden: „Herr Seehofer hat im Spätherbst seines politischen Daseins offensichtlich nur noch ein Ziel…

Bild: Pietro Sutera

Bundesverkehrsminister Scheuer schwurbelt Diesel-Nachrüstung in die ferne Zukunft

„Nach der richterlichen Klatsche für den schwarzgrünen Luftreinhalteplan hatte Bundesverkehrsminister Scheuer Nachrüstungen beim Diesel in Aussicht gestellt. Jetzt stellt sich raus, dass Ministerpräsident Bouffier keinerlei Einfluss auf seinen Berliner Kollegen hat. Scheuer will in Wirklichkeit gar nichts machen und schwurbelt…

Kritik an Seehofer-Absage bei Bundeskongress Nationale Stadtentwicklung in Frankfurt

Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag und der HessenSPD, Thorsten Schäfer-Gümbel, hat kritisiert, dass Bundesinnenminister Horst Seehofer seine Teilnahme am Bundeskongress Nationale Stadtentwicklungspolitik am morgigen Dienstag in Frankfurt abgesagt hat. Schäfer-Gümbel sagte heute in Wiesbaden: „Dass Seehofer ausgerechnet für…

Bild: Pietro Sutera

Grüne Bundestagsfraktion kritisiert grünes Nichtstun in Hessen – Landesregierung bleibt desinteressiert

Die Bundestagsfraktion der Grünen warnt nach einem Bericht der Nachrichtenagentur dpa davor, dass die Mietpreisbremse in vielen Großstädten auslaufen könnte. Die erste Großstadt, die davon betroffen wäre, sei demnach Frankfurt am Main, wo die Mietpreisbremse bereits am 1. Juli 2019 ende, so…

Bild: Pietro Sutera

„Spurwechsel“ ist richtig

Auf Antrag der FDP hat der Hessische Landtag in einer Aktuellen Stunde über die Flüchtlingspolitik debattiert. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel betonte in seiner Rede, dass kein Platz für Vereinfachungen in der Diskussion um politische Verfolgung einerseits und Arbeits- und Sozialmigration…

Bild: Pietro Sutera

Ryanair-Führung muss mit Widerstand rechnen

Anlässlich des Streiks der Ryanair-Beschäftigten an deutschen Flughäfen erklärte der SPD Landes- und Fraktionsvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel nach seinem Besuch am Streikposten in Frankfurt: „Die Einschüchterungsversuche des Managements sind unanständig und unzulässig. Das Streikrecht ist in Deutschland von der Verfassung geschützt.

Mietenwende jetzt!

In der Debatte um die Wohnungspolitik heute im Hessischen Landtag erklärte der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel: „Wir brauchen eine Mietenwende. Deshalb wollen wir einen Mietenstopp für fünf Jahre in Bereichen mit angespannter Wohnungslage. Wir brauchen diese Auszeit für Mieterinnen…

Termine