Solidarität und Unterstützung für LSG-Beschäftigte

Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Thorsten Schäfer-Gümbel, hat sich bei der Protestveranstaltung der Gewerkschaft ver.di mit den Beschäftigten von LSG Sky Chef solidarisiert. Der Lufthansa-Konzern plant, das Tochterunternehmen zu verkaufen. Vor den Teilnehmerinnen und Teilnehmern der Protestveranstaltung sagte…

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Warnung an Opel/PSA: Aus einer Sackgasse gibt es nur einen Ausweg – die Umkehr

Opel/PSA: Aus einer Sackgasse gibt es nur einen Ausweg – die Umkehr In Wiesbaden haben heute Vertreter der Auszubildenden und der jungen Beschäftigten bei Opel dagegen demonstriert, dass der Autobauer die Zahl seiner Ausbildungsplätze drastisch reduziert. Statt 184 will Opel…

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Schwarzgrün und Gesundheitsminister Klose müssen den Widerstand gegen Impfpflicht endlich aufgeben

Laut einer aktuellen Meldung des Online-Portals „SPIEGEL ONLINE“ hat die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen ihre bisherige Blockadehaltung bei der Impfpflicht aufgegeben. Der Vorsitzende der HessenSPD und der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Thorsten Schäfer-Gümbel, begrüßte den Schritt…

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Gesellschaft des Gemeinsinns – Europa nicht den Populisten überlassen

Zum Tag der Arbeit hat der Vorsitzende der HessenSPD und der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Thorsten Schäfer-Gümbel, die Rückkehr zu einer Gesellschaft des Gemeinsinns eingefordert. Schäfer-Gümbel sagte, in den zurückliegenden Jahren habe sich das schleichende Gift des kollektiven Egoismus ausgebreitet…

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Schwarzgrüne Zwischenbilanz – Nahe an der Nulllinie

Thorsten Schäfer-Gümbel, der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag und der HessenSPD, hat sich angesichts der Tatenlosigkeit der Landesregierung besorgt um die Zukunft gezeigt. „Man müsste enttäuscht sein, wenn man etwas Bahnbrechendes von schwarzgrün erwartet hätte. Haben wir aber nicht,…

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Gratulation an wiedergewählte Spitze des Staatsgerichtshofes

Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel hat dem Präsidenten des Oberlandesgerichts Frankfurt, Prof. Dr. Roman Poseck, und der Frankfurter Juraprofessorin Dr. Ute Sacksofsky zur Wahl in das Amt des Präsidenten beziehungsweise der Vizepräsidentin des Hessischen Staatsgerichtshofes gratuliert. „Ich freue mich,…

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Digitalpakt: Schäfer-Gümbel begrüßt Einigung zwischen Bund und Ländern

Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag und der HessenSPD, Thorsten Schäfer-Gümbel, hat die Einigung zwischen Bund und Ländern über den Digitalpakt für die Schulen begrüßt. In der Nacht hatten sich die Beteiligten im Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat auf…

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Selten so einen Quatsch gehört!

Die Aussagen des hessischen Ministerpräsidenten Volker Bouffier, der in den von der SPD geäußerten Reformvorschlägen für einen neuen Sozialstaat „eine Beerdigung der sozialen Marktwirtschaft“ sieht, nahm der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel als Beleg dafür, dass Bouffier in der Frage…

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Die Freiheit von Kunst und Kultur sind Ausdruck einer pluralen Gesellschaft

Auf  Antrag von Bündnis 90/Die Grünen hat der Hessische Landtag in einer Aktuellen Stunde über die die sogenannte Erklärung der Vielen, von Künstlerinnen und Künstlern sowie Kulturinstitutionen, die sich gemeinsam für die Freiheit der Kunst und gegen Angriffe von Rechten…

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Mehr Ehrlichkeit und Aufrichtigkeit notwendig

Die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag unterstützt den Gesetzentwurf der Bundesregierung, mit dem die Maghreb-Staaten und Georgien als so genannte „sichere Herkunftsländer“ eingestuft werden sollen. In der Plenardebatte, die auf Antrag der Freien Demokraten stattfand, verwies der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Thorsten…

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CDU schleppt sich mit altem Personal in die neue Amtszeit

„Ein Neuanfang sieht anders aus.“ Mit diesen Worten reagierte der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Thorsten Schäfer-Gümbel, auf die heute vorgestellten CDU-Ministerinnen und -Minister in der künftigen Landesregierung. Schäfer-Gümbel sagte: „Wer bei der CDU nicht das Pech hatte, von…

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Gratulation an René Rock

Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel hat René Rock zu dessen erneuter Wahl zum Fraktionsvorsitzenden der FDP im Hessischen Landtag gratuliert. Schäfer-Gümbel sagte am Dienstag in Wiesbaden: „In René Rock hatte ich bisher einen Kollegen, der die Arbeit der schwarzgrünen…

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Staatsgerichtshof als Garant für Einhaltung der Landesverfassung

Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel würdigte heute die Rolle des Staatsgerichtshofs Hessen als „bewährter Hüter der Landesverfassung“ anlässlich des siebzigjährigen Bestehens des Verfassungsorgans. Schäfer-Gümbel sagte am Freitag: „Der Staatsgerichtshof des Landes hat in den vergangenen 70 Jahren dafür Sorge…

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Fahrverbote verhindern – Schwarzgrün stimmt Antrag im Bundesrat auf Nachrüstung nicht zu

Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel hat die jüngsten Äußerungen von Bundeskanzlerin Merkel vom gestrigen Abend, die eine Änderung des Immissionsschutzgesetzes als Lösung für die drohenden Diesel-Fahrverbote für Frankfurt ins Spiel gebracht hat, wie folgt kommentiert: „Fahrverbote in Frankfurt wollen…

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Thorsten Schäfer-Gümbel: SPD trauert um Peter Hartherz

Die hessische SPD-Landtagsfraktion und der SPD-Landesverband Hessen trauern um den früherer Landtagsabgeordneten Peter Hartherz, der im Alter von 78 Jahren verstorben ist. Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende würdigte Peter Hartherz: „Mit Peter Hartherz verlieren wir einen verlässlichen Freund und Genossen, der…

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Thorsten Schäfer-Gümbel: Ärztinnen und Ärzte dürfen nicht länger kriminalisiert werden

Anlässlich der heutigen Berufungsverhandlung einer nach Paragraph 219a Strafgesetzbuch verurteilten Ärztin sagte der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel vor dem Landgericht Gießen: „Ärztinnen und Ärzte, die neutral über Schwangerschaftsabbrüche informieren, dürfen nicht länger kriminalisiert werden. Nach aktueller Rechtslage werden sie…

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Thorsten Schäfer-Gümbel: CDU hat die Probleme verschlafen

Die Vermeidung von Fahrverboten in Frankfurt hat für die SPD höchste Priorität. „Die CDU hat die Probleme verschlafen“, sagte der SPD-Fraktions- und Landesvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel am Freitag. Er erinnerte daran, dass die SPD Hessen frühzeitig auf das Problem drohender Fahrverbote…

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Die Bodenpolitik ist ein entscheidender Schlüssel für mehr bezahlbare Wohnungen

Eine neue Richtlinie des Bundesfinanzministeriums gestattet es der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (Bima) endlich, bundeseigene Grundstücke vergünstigt für den Bau bezahlbarer Wohnungen abzugeben. Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag und der HessenSPD, Thorsten Schäfer-Gümbel, begrüßte die Neuregelung. Schäfer-Gümbel sagte am…

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Umfangreicher Maßnahmenkatalog zur Bekämpfung von Kinderarmut

  SPD-Fraktion im Hessischen Landtag hat heute einen umfangreichen Katalog mit Maßnahmen vorgelegt, die Familien entlasten, Teilhabe ermöglichen, die Prävention stärken und die handelnden Akteuren vernetzen sollen. Das erklärte Ziel der SPD ist es, mit diesem Maßnahmenbündel Kinderarmut zu bekämpfen.

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Bezahlbarer Wohnraum ist und bleibt die größte Herausforderung für Hessen

Der DGB Hessen/Thüringen hat heute eine Studie des Pestel-Instituts zur Wohnraumversorgung im Land vorgestellt. Die Studie macht deutlich, dass die Lage am Wohnungsmarkt in Hessen dramatisch angespannt ist. Mit Blick auf die Daten zum hessischen Wohnungsmarkt übten der  SPD-Landes- und…

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