Übersicht

SPD Landesverband Hessen

Günter Rudolph (SPD): Schwarz-grüne Landesregierung missachtet permanent die Rechte der Opposition im Hessischen Landtag

Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Günter Rudolph, hat der schwarz-grünen Landesregierung eine „permanente Missachtung von Oppositionsrechten“ vorgeworfen. Rudolph sagte dazu am Montag in Wiesbaden: „Mit viel Getöse und auch viel Geld hat die hessische Landesregierung eine sogenannte…

Forsa-Umfrage: SPD im Aufwind, Verluste für die Grünen

Nach einer Forsa-Umfrage im Auftrag der Frankfurter Neuen Presse könnte die SPD mit deutlichen Zugewinnen rechnen, wenn am Sonntag Kommunalwahl wäre. Gefragt wurde in folgenden Städten: Frankfurt, Bad Homburg, Hofheim und Limburg. Der SPD-Landesvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel erklärte dazu: „Die…

Thorsten Schäfer-Gümbel: Übernahme von Kali + Salz muss mit allen Mitteln verhindert werden

Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel hat die Ankündigung des nordhessischen Düngemittel- und Salzherstellers K+S von einem Übernahmeangebot durch den kanadischen Düngemittelhersteller Potash als „alarmierend“ bezeichnet. „K+S ist einer der größten Arbeitgeber in Nord- und Osthessen und bergbautechnisch ein Technologieführer.

Großartige Erfolge der SPD bei den gestrigen Direktwahlen

Der stellvertretende hessische SPD-Landesvorsitzende Manfred Schaub hat die Erfolge der SPD bei den gestrigen Direktwahlen in Hessen als „höchst erfreulich“ bezeichnet. „Die SPD konnte gestern die wichtigen Oberbürgermeisterwahlen in Gießen und Wetzlar, sowie die Landratswahl im Landkreis Gießen für sich…

Rettungsgasse rettet Leben!

Im Gegensatz zum hessischen Verkehrsministerium ist die SPD Hessen gerne bereit die Kampagne "Rettungsgasse rettet Leben" der Deutsche Feuerwehr-Gewerkschaft – Landesgruppe Hessen und Wiesbaden112.de zu bewerben. Die Einsatzkräfte von Polizei, Feuerwehr und Rettungsdiensten haben schließlich oft alle das gleiche Problem:…

Kampf für den Mindestlohn hat sich gelohnt – Sachgrundlose Befristung muss abgeschafft werden

Der stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende und hessische Landes- und Fraktionsvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel Der stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende und hessische Landes- und Fraktionsvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel hat im Rahmen der 1. Mai-Kundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbundes in Limburg die Abschaffung der sachgrundlosen Befristungen gefordert und die…

Thorsten Schäfer-Gümbel ehrt Heidemarie Wieczorek-Zeul

In seiner Rede zur 50-jährigen SPD-Mitgliedschaft von Heidemarie Wieczorek-Zeul stellte Thorsten Schäfer-Gümbel insbesondere das friedenspolitische Engagement der „roten Heidi“ in den Mittelpunkt.Sie habe sich immer am Zitat von Willy Brandt orientiert „Der Frieden ist nicht alles, aber alles ist…

Kumpanei zwischen Atomindustrie und Volker Bouffier

Nancy Faeser, MdL, SPD-Generalsekretärin Die Generalsekretärin der SPD Hessen Nancy Faeser hat als Reaktion auf den gestern Abend ausgestrahlten Bericht des ARD-Magazins Monitor darauf hingewiesen, dass der Briefwechsel und die Kommunikation zwischen dem ehemaligen RWE-Vorsitzenden Großmann, Ministerpräsident Bouffier und…

Gegen Hass und Gewalt – Solidarität mit den Opfern von Paris

Die SPD Hessen unterstützt den Aufruf des Römerbergbündnisses zur Gedenk- und Mahnkundgebung am Samstag, 10. Januar 2015, um 13.00 Uhr vor dem Frankfurter DGB-Haus. Der Wortlaut des Aufrufs: Mit Entsetzen hat das Römerbergbündnis Frankfurt bestehend aus Deutschem Gewerkschaftsbund, Katholischer Kirche,…

Michael Roth: Doppelter Schlag ins schwarz-gelbe Kontor

Die neueste Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen im Auftrag von Hitradio FFH und FAZ hat der Generalsekretär der hessischen SPD Michael Roth als "weiteren Beleg für den fehlenden Rückhalt der schwarz-gelben Landesregierung in der hessischen Bevölkerung" gewertet. "Das ist ein doppelter…

Ministerpräsident offenbart seine Ahnungslosigkeit

Der Generalsekretär der Hessen-SPD, Michael Roth, hat eine Presseerklärung der Staatskanzlei zur Eröffnung der neuen Landebahn des Franfurter Flughafens als „als deutlichen Beleg für die unbekümmerte Ahnungslosigkeit des Ministerpräsidenten“ gewertet. „Wir wissen nun, warum der Ministerpräsident bis heute zum Beschluss…

Michael Roth (SPD): NRW wagt mehr Demokratie

"Glück auf für Nordrhein-Westfalen und die rot-grüne Landesregierung. Wir wünschen Hannelore Kraft und ihrem Team für ihren neuen Weg alles Gute", gratulierte heute der Generalsekretär der hessischen SPD, Michael Roth, zur Wahl der neuen Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen. Die Sozialdemokraten…

Michael Roth (SPD): Koch hat Hessen in Atom-Sackgasse geführt

„Der lange Marsch des Roland Koch durch seine Partei endet in der Sackgasse Atomkraft. Einst in der CDU gestartet, seine Partei umweltpolitisch zu modernisieren, ist er heute zum größten Bremsklotz in dieser Frage mutiert“, kritisierte der Generalsekretär der hessischen SPD,…

Feinde gibt’s in der Politik nicht

Im Interview mit der "taz" berichtet Thorsten Schäfer-Gümbel aus seinem Innenleben. Er habe im vergangenen Jahr auch die Erfahrung gemacht, dass Politiker oft als Maschinen gesehen werden. Außerdem: "Politische Karriere dürfen aber nicht zum Selbstzweck werden." Mehr über das Interview…

Korrekturen beim Arbeitslosengeld I

Thorsten Schäfer-Gümbel spricht sich im Interview von DeutschlandRadio-Kultur für eine Ausweitung der Bezugsdauer für das Arbeitslosengeld I als Bonus für berufliche Weiterbildung während einer Arbeitslosigkeit aus. Eine der Vorschläge des Papieres "Arbeit und Gerechtigkeit 2020", das auf dem Hessengipfel vorgestellt…