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Sicherheit schafft Zusammenhalt

„Wir haben gute Laune und wir haben guten Grund dafür. Wir haben einen Kanzlerkandidaten, der Erstaunliches auslöst. Und darauf wollen wir aufbauen“, begrüßte Generalsekretärin Nancy Faeser die Gäste des Hessengipfels 2017 in Friedewald. „Seit klar ist, dass Martin Schulz unser…

Große Unterstützung für Zeit für mehr Gerechtigkeit

Die SPD verzeichnet erneut eine erfreuliche Zunahme der Parteieintritte: Allein am gestrigen Sonntag traten bundesweit 900 Menschen online der SPD bei, 200 davon während der Antrittsrede des designierten Parteivorsitzenden und Kanzlerkandidaten Martin Schulz. In Hessen entschlossen sich über das Wochenende…

Es ist Zeit für mehr Gerechtigkeit!

SPD Hessen trifft sich in Aufbruchstimmung mit Martin Schulz, Andrea Nahles und BKA-Chef Holger Münch – Strategieklausur ist völlig ausgebucht Thorsten Schäfer-Gümbel hat sich im Vorfeld des Hessengipfels seiner Partei erfreut über das überwältigende Interesse an der Veranstaltung gezeigt. Eine…

Phrasen statt Konkretes – Unternehmen und Beschäftigte brauchen dringend Unterstützung

Dr. Daniela Sommer, stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende sowie für Gesundheits- und Wissenschaftsfragen zuständige Sprecherin, hat die heutige Pressekonferenz von Ministerpräsident Bouffier und anderen Mitgliedern der Landesregierung sowie von Vertretern von Unternehmens- und Gewerkschaftsseite zur Gesundheitsindustrie wie folgt kommentiert: „Wer erwartet hat, dass…

Schwarz-Grün ohne Mehrheit – Sorgen der Menschen ernst nehmen

Der Hessische Rundfunk hat heute seine Umfrage zur politischen Stimmung im Land, den „HessenTREND“, veröffentlicht. Die Generalsekretärin der hessischen SPD, Nancy Faeser, kommentierte die Ergebnisse des HessenTRENDs am Donnerstag wie folgt:„Die beiden wichtigsten Erkenntnisse sind, dass die schwarz-grüne Koalition…

„Gemeinsame Flüchtlingspolitik neigt sich dem Ende zu“

Thorsten Schäfer-Gümbel befürchtet ein Ende der Zusammenarbeit mit der schwarz-grünen Koalition in der Flüchtlingspolitik. Die Sozialdemokraten hätten die Bereitschaft dazu noch immer, sagt der Partei- und Fraktionschef der Sozialdemokraten im Gespräch mit dem Morgenweb. Innerhalb der Regierungsparteien sei sie allerdings…

Gesetzentwurf hilft Millionen Beschäftigten aus der Teilzeitfalle

Bundesarbeitsministerin Nahles hat einen Gesetzentwurf vorgelegt, mit dem künftig das Recht auf Rückkehr in Vollzeitbeschäftigung eingeführt werden soll. Wolfgang Decker begrüßte die Vorlage des Entwurfes und sagte dazu am Donnerstag in Wiesbaden: „Die Initiative ist der der richtige Weg, um…

In welchem Paralleluniversum lebt der Ministerpräsident?

Der hessische Ministerpräsident und stellvertretende Bundesvorsitzende der CDU, Volker Bouffier, hat die AfD im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur (dpa) als „reine Protestpartei“ bezeichnet, die ihm „nicht den Hauch einer Sorge“ bereite. Dazu sagte die Generalsekretärin der hessischen SPD, Nancy…

Zeit der Besinnung – hoffentlich auch für den Innenminister

Günter Rudolph hat von der schwarz-grünen Landesregierung schnelle und spürbare Verbesserungen für die Polizeibeamten des Landes gefordert. Rudolph sagte am Dienstag in Wiesbaden: „Ich kann nur hoffen, dass die besinnliche Weihnachtszeit den Innenminister und den Rest des Kabinetts zur Besinnung…

Hessen darf die Aufklärung der NSU Mordserie nicht weiter erschweren

Am heutigen Donnerstag vernimmt der NSU-Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestages hessische Zeugen, um die Aufklärung des Mordes an Halit Yozgat und die zweifelhafte Rolle des Verfassungsschützers Andreas Temme zu beleuchten. Die Obfrau der SPD-Landtagsfraktion im hessischen NSU-Untersuchungsausschuss, Nancy Faeser, kommentierte dies…

Schlimmste Mängel müssen beseitigt werden

Am heutigen Dienstag hat sich der Hessische Landtag in zweiter Lesung mit dem Regierungsentwurf zur Änderung des Hessischen Gesetzes über Betreuungs- und Pflegeleistungen beschäftigt. Dazu hat die gesundheits- und pflegepolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Daniela Sommer, wie folgt in ihrer…