#AlarmstufeRot

Ein Sommer ohne Partys, ein Herbst ohne Oktoberfeste und ein Winter ohne Weihnachtsmarkt– eigentlich unvorstellbar. In Zeiten von Corona aber Realität.

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SPD Landtagsfraktion – Text Tobias Eckert

Zugunsten des Gesundheitsschutzes der hessischen Bürgerinnen und Bürger fällt in diesem Jahr vieles aus oder findet lediglich in der Schmalspurversion statt – viele Soloselbstständige der Kultur- und Kreativwirtschaft sind dadurch in ihrer Existenz bedroht. Während Angestellte in vielen Betrieben durch das Kurzarbeitergeld abgesichert werden, bleibt für viele Soloselbstständige nur der Weg in die Grundsicherung. Sie haben kaum eine Möglichkeit, die Corona-Soforthilfen in Anspruch zu nehmen, weil diese nur im Fall von Liquiditätsengpässen bei den Betriebsausgaben gezahlt werden. Zwar haben die Betroffenen kaum Betriebsausgaben, doch seit Monaten stehen sie durch wegbrechende Aufträge und Engagements ohne Einkommen da. Und an dieser Situation wird sich wohl auch so schnell nichts ändern.

Und dabei geht es um viel mehr als ausfallende Feiern, Veranstaltungen und Reisen. Der gesamte Bereich der Soloselbstständigen ist inzwischen zu einem größeren Wirtschafts- und Arbeitsmarktfaktor herangewachsen. Neben den vielen Kunst- und Kulturschaffenden umfasst er auch den Bereich Journalismus, das Reinigungsgewerbe, Therapie und Beratung, das Dozenten-, Vortrags- und Weiterbildungswesen, Musikschulen, das Sport- und Trainingswesen, vielfältige mobile Dienstleistungen und etliches mehr. Man sollte meinen, dass die schwarzgrüne Landesregierung ein politisches Interesse daran hat, diesen Sektor in der Krise nicht zugrunde gehen zu lassen – doch weit gefehlt. Während Schwarzgrün weiter zaudert, geht ein großes Stück kultureller Vielfalt in Hessen zumindest vorerst verloren. Ein Wiederaufbau – so viel steht fest – wäre um ein Vielfaches teurer als ein landeseigenes Hilfsprogramm für die betroffenen Branchen. Doch dafür müsste die hessische Landesregierung endlich handeln und einen Sonderfonds einrichten. Denn wir haben bereits Alarmstufe Rot.

Die Corona-Krise könnte dennoch zumindest eines sein: eine Mahnung. Denn Soloselbstständige müssen endlich besser vor Arbeitslosigkeit und Altersarmut geschützt werden. Im Zuge einer Weiterentwicklung der Arbeitslosenversicherung hin zu einer Arbeitsversicherung müssen die bisher nicht versicherten Selbstständigen in die Solidargemeinschaft der gesetzlichen Renten- und Arbeitsversicherung einbezogen werden.


Zukunft Hessen

Ein Magazin der SPD Hessen und der SPD-Landtagsfraktion

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