Gastbeitrag – Olaf Scholz
Die Corona-Pandemie führt uns die eigene menschliche Verletzlichkeit auf eindringliche Weise vor Augen. Das Virus kennt keine Grenzen, keine Klassen, keine Altersgruppen, sondern ist für uns alle eine Bedrohung. Die allermeisten Bürgerinnen und Bürger wissen das und haben mit einem hohen Maß an Vernunft und Verständnis auf die nötigen Beschlüsse reagiert, die der Bund und die Länder zum Gesundheitsschutz erlassen haben. Ein ähnlich hohes Maß an Unterstützung gibt es auch für die Entscheidung, dass der Staat mit seiner ungeheuerlichen Finanzkraft entschlossen gegen die Krise angeht. Mit der Soforthilfe (der „Bazooka“) haben wir von Beginn der Pandemie an jene unterstützt, die von den Beschränkungen besonders betroffen sind. Mit dem Konjunkturpaket (dem „Wumms“) haben wir viel Geld aufgewandt, um unser Land durch diese schwierige Zeit zu steuern und Wirtschaft und Arbeitsplätze zu sichern.
Wir sind noch längst nicht am Ziel. Die Pandemie wird erst überwunden sein, wenn es einen Impfstoff gegen Covid-19 gibt und geeignete Behandlungsmethoden. Gerade in diesen Wochen verzeichnen wir fast überall im Land dramatisch steigende Infektionszahlen. Die zweite Infektionswelle rollt auf uns zu – und es gilt weiterhin, wachsam und vernünftig zu sein, die Hygiene- und Abstandsregeln einzuhalten und viel Vorsicht walten zu lassen. „Gelernt“ ist aber von fast allen, wie gut es ist, in einer solch schwierigen Phase einen leistungsfähigen Staat eng an der Seite der Bürgerinnen und Bürger zu wissen. Einen Staat, der über die nötige Finanzkraft und Entschlossenheit verfügt, in einer solchen Krise zu handeln. Mein Entwurf für den Bundeshaushalt 2021 ist von dem Leitgedanken getragen, dass wir gemeinsam die ganze Strecke dieses Weges gehen werden. Mit hohen Ausgaben für den Gesundheitsschutz, für die weitere Unterstützung von Hilfsprogrammen und Kurzarbeiterregelungen, zugleich aber mit hohen Ausgaben für Investitionen in Forschung und Entwicklung und in unsere Infrastruktur. Denn es ist klar, als Land wollen wir gestärkt aus dieser Krise hervorgehen und gemeinsam durchstarten.
Olaf Scholz
ist amtierender Vizekanzler und Finanzminister der Bundesrepublik Deutschland.
Zukunft Hessen
Ein Magazin der SPD Hessen und der SPD-Landtagsfraktion
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