SPD-Landtagsfraktion – Wolfgang Decker
Während Angestellte vieler Betriebe durch das Kurzarbeitergeld abgesichert werden, bleibt Selbstständigen und Soloselbstständigen in der Krise oft nur der Abstieg in die Grundsicherung. Nachdem ihnen die Aufträge und damit das Einkommen seit über einem Jahr weggebrochen sind, hat selbst der Letzte unlängst seine Ersparnisse, Rücklagen und oft sogar die Altersvorsorge aufgebraucht beziehungsweise aufgelöst. Direkte staatliche Unterstützung haben Selbstständige jedoch insgesamt nur wenig erhalten. Einem seit Monaten geforderten Landesprogramm für Soloselbstständige hat sich die schwarzgrüne Landesregierung nachhaltig verwehrt.
Ein sehr ernüchternder Blick auf die Szene der Kulturschaffenden, der Schausteller, der Gastro-, der Veranstaltungs- und Tourismusbranche. Und dabei geht es um viel mehr als um ausfallende Feiern, Veranstaltungen und Reisen. Denn der gesamte Bereich der Soloselbstständigen ist inzwischen zu einem großen Wirtschafts- und Arbeitsmarktfaktor herangewachsen.
Das Sozialsystem der Zukunft
muss fair und gerecht für alle funktionieren
und damit auch für die Selbstständigen.
Umso erstaunlicher, dass jahrelang nur wenig getan wurde, um Selbstständige vor Arbeitslosigkeit und Altersarmut besser zu schützen. Dabei gibt es Möglichkeiten, genau das zu tun. Beispielsweise durch eine freiwillige und beitragsfinanzierte Absicherung gegen Arbeitslosigkeit und die Schaffung einer Rentenperspektive für Selbstständige, die sie unabhängig von öffentlicher Unterstützung am Ende ihres Erwerbslebens macht. Das Sozialsystem der Zukunft muss fair und gerecht für alle funktionieren und damit auch für die Selbstständigen. Gerade im Zuge einer Weiterentwicklung der Arbeitslosenversicherung hin zu einer Arbeitsversicherung könnten die bisher nicht versicherten Selbstständigen in die Solidargemeinschaft der gesetzlichen Renten- und Arbeitsversicherung einbezogen werden. Die Corona-Krise kann damit auch einen neuen Anstoß geben und eine Chance sein, eine längst überfällige Entwicklung endlich in Angriff zu nehmen.
Zukunft Hessen
Ein Magazin der SPD Hessen und der SPD-Landtagsfraktion
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